Spam Krokodil-Kunden sind nicht rechtsmissbräuchlich – Kammergericht Urteil 5 U 150/16

Am 05.09.2017 hat das höchste Zivilgericht in Berlin, das Kammergericht, entschieden, dass Abmahnungen und Klagen von Verbrauchern und Unternehmen gegen Spammer durch die Finanzierung des Spam Krokodils nicht rechtsmissbräuchlich werden. Damit hoben die Richter ein knapp ein Jahr altes Urteil des Landgerichts Berlin auf. Was ist geschehen? Eine Kundin unseres Dienstes Spam-Krokodil klagt gegen ein … Read more

Gewinnspiel vorbei – Interesse weg: Newsletter-Einwilligung kann verjähren

Werbeeinverständnis vor 10 Jahren? – Bislang behaupteten Spammer häufig, ihre Empfänger hätten sich vor mehreren Jahren für die Werbung, die sie bekommen, angemeldet. Daraus leiten sie das Recht ab, ihre Opfer auch noch Jahre später mit Spam Werbung zu überschütten. Doch das ist häufig illegal, sagen die Gerichte. Gewinnspiele sind dafür da, die ausführende Marke zu promoten. … Read more

Double-Opt-In (DOI) für Spam: So einfach kann es gefälscht werden

Jeder Spam Versender weiß, dass man in Deutschland nicht einfach Spam Newsletter/Werbung an eine Emailadresse verschicken darf, nur weil man weiß, dass es diese Adresse gibt. Der Eigentümer der Adresse muss der Werbung explizit zustimmen. Das kleine Wörtchen „explizit“ hat der Gesetzgeber bzw. die Rechtsprechung aber ziemlich genau definiert: Newsletter dürfen nur an Empfänger versendet werden, … Read more